Im Herbst letzten Jahres hat der damalige Ausschuss für Umwelt und Energie beschlossen, die Erstellung eines Klimaschutzkonzepts für die Stadt Passau in Auftrag zu geben. Seitdem wurden die Rahmenbedingungen angepasst, Mittel bereitgestellt, ein externer Partner gefunden und eine Beteiligungsstruktur erarbeitet. Die Mitglieder des Ausschusses für Klima und Umwelt werden in der heutigen Sitzung über den aktuellen Sachstand informiert.
Oberbürgermeister Jürgen Dupper: „Mit der Festlegung der verschiedenen Themenfelder und der Einbindung der Verantwortlichen können die einzelnen Gremien Maßnahmen entwickeln und ausarbeiten. Damit wird das Klimaschutzkonzept der Stadt Passau mit konkreten und umsetzbaren Ansätzen unterfüttert, so dass es als gute Entscheidungsgrundlage und Leitfaden für eine langfristige Klimaschutzpolitik genutzt werden kann.“
Um die Expertise der Verwaltung, der Tochtergesellschaften aber auch von externen Stellen in das Konzept miteinfließen zu lassen, werden verschiedene Gremien installiert.
Die bereits beschlossenen Schwerpunkte werden demnach von sieben Arbeitsgruppen behandelt. Die Mitglieder dieser Arbeitsgruppen sind vorwiegend Mitglieder der seit 2011 tätigen Arbeitsgruppe „Energie & Klima“, jeweils erweitert um handlungsfeldspezifische Experten und Akteuren vor Ort.
Thematische Arbeitsgruppen:
- Energie – Abfall
- Umweltschutz (Land- und Forstwirtschaft, Biodiversität, Klimawandel)
- Nachhaltige Stadtplanung (grünes Bauen und Wohnen, Klimawandelanpassung)
- Mobilität
- Nachhaltiger Konsum (Lebensstile, Bewusstsein)
- Wirtschaft
- Nachhaltige Beschaffung in der Stadtverwaltung
Darüber hinaus entwickelt und priorisiert eine Steuerungsrunde Maßnahmen im Bereich der städtischen Verwaltung.
Eine übergreifende Lenkungsgruppe begleitet außerdem den gesamten Erstellungsprozess. Dieser Lenkungsgruppe, die gestern zum ersten Mal und digital getagt hat, gehören neben Oberbürgermeister Jürgen Dupper jeweils eine Vertretung aus den Fraktionen, die WGP mbH, die SWP GmbH, die Referenten sowie die Sachbearbeiterin Klimaschutzkonzept an.
Auch eine entsprechende Bürgerbeteiligung ist vorgesehen.
Der Umfang des Integrierten Klimaschutzkonzeptes soll weit gefasst werden. Es enthält eine Bestandsanalyse der örtlichen Energie- und Treibhausgassituation, eine Potenzial-Analyse mit Szenarienentwicklung sowie einen konkreten Maßnahmenkatalog zur Reduzierung von Treibhausgasen. Entsprechend der festgelegten Zeitschiene ist geplant, dass das Integrierte Klimaschutzkonzept im vierten Quartal 2021 dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt werden kann.
Maßnahmen, über die Einigkeit besteht und die thematisch aufbereitet sind, werden bereits während des laufenden Prozesses umgesetzt.
Die Stadt Passau hat in den vergangenen Jahren bereits viele verschiedene Maßnahmen zur Förderung des Klimaschutzes ergriffen. Im Jahr 2011 wurde die Arbeitsgruppe „Energie und Klima“ ins Leben gerufen. Im Juli 2019 hat die Arbeitsgruppe „Energie und Klima“ das Erstellen eines Klimaschutzkonzeptes positiv beurteilt, woraufhin der Ausschuss für Umwelt und Energie in seiner Sitzung am 04.10.2019 den Auftrag hierfür erteilt hat.
Nationale Klimaschutzinitiative
Mit der Nationalen Klimaschutzinitiative initiiert und fördert das Bundesumweltministerium seit 2008 zahlreiche Projekte, die einen Beitrag zur Senkung der Treibhausgasemissionen leisten. Ihre Programme und Projekte decken ein breites Spektrum an Klimaschutzaktivitäten ab: Von der Entwicklung langfristiger Strategien bis hin zu konkreten Hilfestellungen und investiven Fördermaßnahmen. Diese Vielfalt ist Garant für gute Ideen. Die Nationale Klimaschutzinitiative trägt zu einer Verankerung des Klimaschutzes vor Ort bei. Von ihr profitieren Verbraucherinnen und Verbraucher ebenso wie Unternehmen, Kommunen oder Bildungseinrichtungen.
