In seiner Sitzung am 05.02.2017 wird der Ausschuss für Finanzen über die ersten Eckdaten zur Jahresrechnung 2017 informiert.

Das Ergebnis wird voraussichtlich um 14 Mio. Euro besser abschließen als erwartet. Deshalb ist nicht wie ursprünglich geplant eine Entnahme aus der Rücklage in Höhe von 13,1 Mio. Euro erforderlich, sondern es kann ein Überschuss in Höhe von 1,3 Mio. Euro verzeichnet werden. Der Stand der allgemeinen Rücklage beträgt daher zum 31.12.2017 rund 30,2 Mio. Euro.

Dazu beigetragen haben unter anderem Mehreinnahmen z.B. bei der Gewerbesteuer um 5,7 Mio. Euro, bei der Verzinsung von Steuernachforderungen um 1,8 Mio. Euro sowie bei der Grunderwerbssteuer um 1,2 Mio. Euro. Außerdem wurden Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben bei den städtischen Dienststellen erzielt.

Oberbürgermeister Jürgen Dupper: „Aufgrund der guten wirtschaftlichen Entwicklung einerseits und einer sparsamen Haushaltswirtschaft andererseits ist es uns gelungen, wieder ein beachtliches Ergebnis zu erzielen. Über die Verwendung der Überschüsse werden wir verantwortungsvoll entscheiden, wenn die offizielle Jahresrechnung 2017 vorliegt. Dadurch, dass in den letzten Jahren große Investitionen zurückgestellt bzw. verschoben wurden, konnte der Rücklagenbetrag gesteigert werden. Ich werde dem Finanzausschuss vorschlagen, auch den Überschuss aus 2017 einstweilen der Rücklage zufließen zu lassen. Insbesondere ist dadurch sichergestellt, dass die Stadt Passau den Eigenanteil der Aufwendungen für die geplanten Hochwasserschutzmaßnahmen ohne Neuverschuldung erbringen kann.“