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Ausschuss beschließt über Personalhaushalt und Stellenplan 2019

05.11.2018 - Sitzung des Ausschusses für Verwaltung und Personal am 05.11.2018

Finanzen

In seiner Sitzung am 05.11.2018 beschloss der Ausschuss für Verwaltung und Personal über den Personalhaushalt und den Stellenplan 2019 der Stadt Passau. Die Gesamtpersonalkosten werden für das Haushaltsjahr 2019 auf ca. 46,86 Mio. € angesetzt. Im laufenden Haushaltsjahr 2018 sind für diesen Posten 44,68 Mio. € eingeplant. Der solide Haushaltsentwurf für das Jahr 2019 insgesamt sieht erneut keine Nettoneuverschuldung vor.

Die Kostensteigerung um knapp 2,18 Mio. € im Personalhaushalt basiert auf mehreren Faktoren. Die drei größten Posten sind eine ca. 3 %ige Lohn- und Gehaltssteigerung für die Beamten und Beschäftigten, eine Steigerung bei der Versorgungsverbandsumlage und beim Arbeitgeberanteil der Sozialversicherungsbeiträge sowie eine moderate Stellenmehrung. Die Stadt Passau erhält ca. 1,7 Mio. Euro Personalkostenersatz in Form von Förderungen oder Erstattungen.

Beispielsweise werden für das Projekt „Digitalisierung an Schulen“ insgesamt 5 Vollzeitstellen zur Einführung, Koordination und Betreuung der gesamten EDV-Anlagen der städtischen Schulen erforderlich. Die Mehrbelastungen im Bereich Verkehrsplanung lassen auch hier einen Stellenbedarf entstehen, der mit einer Vollzeitstelle im neuen Stellenplan Berücksichtigung findet. Der Kindergarten Klinikum, der in diesem Jahr seinen Betrieb aufgenommen hat, wird im Jahr 2019 wie geplant weiter ausgebaut. Hierfür ist die Schaffung von zwei neuen Erzieher- und zwei Kinderpflegestellen in der Dienststelle Kinder, Jugend und Familie notwendig. Neue Aufgaben, Rufbereitschaft sowie Arbeitssicherheits- und Arbeitszeitvorschriften im Bereich Stadtentwässerung ziehen auch hier einen höheren Personaleinsatz nach sich. Aus diesem Grund müssen zwei neue Vollzeitstellen im Stellenplan mitaufgenommen werden.

Wie in den vergangenen Jahren soll auch 2019 die moderate Beförderungspraxis fortgesetzt werden. Mit der maßvollen Anzahl der Beförderungen wird einerseits der finanziellen Situation der Stadt Passau und andererseits der Personalverantwortung gegenüber den Beamtinnen und Beamten als Dienstherr Rechnung getragen.

Insgesamt gibt es 782 Stellen im Rathaus: rund 151 Beamte, rund 576 Arbeitnehmer sowie rund 55 Arbeitnehmer im Sozial- und Erziehungsdienst.

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